Was war? 20. Juni – Internationaler Weltgeflüchtetentag
Seit 2000 gibt es den Internationalen Weltgeflüchtetentag. Der Tag wurde von den Vereinte Nationen (UN) anlässlich des 50. Jahrestag der Gründung des UNHCR (Abkürzung für „United Nations High Commissioner for Refugees“. deutsch: Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) eingeführt wurde. Im Kontext der Entwicklung innerhalb der letzten Jahre ist es besonders wichtig, auf die weltweite Situation von Schutzsuchenden aufmerksam zu machen.
Jo von der Seebrücke Leipzig spricht in einem Kommentar zur Situation von Flüchtenden heute.
Wie ist die Situation von Flüchtenden weltweit?
Flüchtende müssen unter unmenschlichen Bedingungen leben, auf der ganzen Welt. Viele werden gezwungen in überfüllten Lagern unterzukommen, in denen es keine ausreichende medizinische Versorgung oder sanitäre Anlagen gibt. Es herrscht Nahrungsmittelknappheit, Gewalt und Restriktionen gehören zum Alltag. Menschen werden jahrelang eingesperrt ohne jede Zukunftsperspektive.Sie haben keine Sicherheit, in Zukunft ein selbstbestimmtes Leben führen zu können, das ihre Lebensgrundlage und die international geltenden Menschenrechte absichert.
In der Hoffnung, einen Ort zu finden, der ihr Leben, ihre Identität, ihre Familie, ihre Meinung schützt, machen sich schon immer Menschen auf den Weg in sogenannte sichere Länder. Jedoch sind Betroffene dauerhaft lebensbedrohlichen Situationen und massiver Gewalt ausgesetzt. Die Gewalt fordert jedes Jahr tausende Menschenleben ein und ist ein klares Verbrechen gegen Menschenrechte.
Auch an den Europäischen Grenzen und in Europa sind Menschen, die Schutz suchen, diesen Umständen ausgesetzt. Es gibt tagtäglich illegale Push-Backs, keine staatlich organisierte Seenotrettung und Gewalt bei Einsätzen von offiziellen Behörden. Vieles davon wird direkt finanziert von der EU und trägt somit aktiv dazu bei, Menschen auf der Flucht ihr Recht auf Schutz zu verweigern.
Was ist ein Push-Back?
Push-Back, also englisch für zurückschieben, ist eine Praxis, Menschen, die in ein Land fliehen, nach dem Übertreten einer Grenze zurückzudrängen. In der Genfer Flüchtlingskonvention und der UN-Antifolterkonvention ist geregelt, dass niemand ohne eine individuelle Prüfung an einer Grenze ausgewiesen, abgeschoben oder an der Grenze zurückgewiesen werden darf. Das wird als der Grundsatz der Nichtzurückweisung, das sogenannte Non-refoulement-Gebot bezeichnet.
Push-Backs sind im auch im europäischen Recht eigentlich verboten, aber der europäischen Grenzschutzagentur Frontex oder und jeweiligen Grenzpolizeieinheiten werden immer wieder Push-Backs vorgeworfen.
Was muss am Weltgeflüchtetentag passieren?
Fluchtbewegungen gab es schon immer und wird es immer geben. Die Fluchtgründen sind vielfältig. Menschen fliehen, aufgrund von Krieg, politischer, gesellschaftlicher Verfolgung oder aber auch der Klimakrise.
Das Thema Flucht und Migration nutzen Populist*innen seit Jahrzehnten durch rechts-konservative Erzählungen und Propaganda um Rassismus zu schüren. Dieser Rassismus ist so fester Bestandteil im Denken und Handeln der weißen Dominanzgesellschaft.
Schutzsuchende werden sowohl in der EU als auch in Deutschland von verschiedenen Parteien nicht nur stigmatisiert, sondern systematisch kriminalisiert. Diesem rassistischen und neo-kolonialen Zustand muss entgegengewirkt werden. Dafür ist besonders wichtig, die Meinungen und Bedürfnisse von Betroffenen in unserer Gesellschaft hörbar und sichtbar zu machen.
Der Internationale Weltgeflüchtetentag soll den Raum für Stimmen von Geflüchteten eröffnen. Es ist Zeit, den Menschen endlich zuzuhören und ihre Stimme ernst zu nehmen. Nur wenn wir das tun lässt sich eine gerechtere Welt schaffen, in der alle Menschen einen gleichwertigen Platz haben.
Mehr Erfahren?
Einige Stimmen und Perspektiven könnt ihr in der Interviewreihe #VorDeinerHaustür von der Seebrücke Leipzig auf Instagram sehen.